Die antisemitischen Demonstrationen und Vorfälle der letzten Woche in vielen deutschen Städten haben uns alle sprachlos und geschockt zurückgelassen. Antisemitismus und generell jede Form der Menschenfeindlichkeit ist eine Grenzüberschreitung, die wir verurteilen und die in unserer Gesellschaft keinen Platz hat.Aggressive Demonstrationen vor Synagogen, Fahen verbrennen, antisemitische Parolen sind nichts, was wir in unserer Gesellschaft akzeptieren können. Wir verurteilen dies scharf und hoffen hier auf eine vollständige juristische Aufklärung und deutliche Konsequenzen. Gleichzeitig erschrecken uns auch einige Äußerungen von Ministern der Bundesregierung. Es wird bewusst der Eindruck erzielt, Antisemitismus sei ein importiertes Problem. Dies ist nicht nur bedenklich, es ist auch faktisch falsch. Leider finden sich antisemitische Ressentiments in jeder Bevölkerungsgruppe oder -schicht. Antisemitismus ist in der westeuropäischen Gesellschaft seit Jahrhunderten tief verwurzelt und kein Problem, welches von außen nach Europa, besonders nach Deutschland, getragen wurde. Übergriffe mit antisemitischem Hintergrund gibt es tragischerweise in der ganzen Bundesrepublik, jedes Jahr, fortlaufend. Die Verbreitung von antisemitischen Verschwörungserzählungen hat über die Zeit der Coronapandemie nur zugenommen. Hier nun reflexartig auf eine Bevölkerungs- bzw. Religionsgruppe zu zeigen und das Problem nur dort zu suchen, ist kurzsichtig, falsch und schafft nur neue Ressentiments. Weder die Ursache noch die Lösung kann bei einer Bevölkerungs- bzw. Religionsgruppe gesucht werden. Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem und muss auch als solches behandelt werden. Besonders bedauern wir, dass das lang diskutierte Demokratiefördergesetz immer noch nicht beschlossen ist. Wir rufen die Bundesregierung auf endlich dieses längst überfällige Gesetz zu verabschieden und somit einen wirkungsvollen Beitrag zur Bekämpfung von antisemitischen und antidemokratischen Tendenzen zu leisten. Wir fordern daher zu einer sachlichen und Lösungsorientierten Debatte auf und verurteilen jegliche Versuche, verschiedene Gruppierungen zu diskreditieren oder gegeneinander auszuspielen.
Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration
