Presse – Seite 7 – Rheinland-Pfalz

13/02/202113/02/2021

AGARP diskutiert mit Landtagskandidat*innen

Mainz. Am 14. März wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Aus diesem Anlass lud der Landesverband der kommunalen Beiräte für Migration und Integration (AGARP) am vergangenen Mittwoch die Kandidat*innen Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Gerd Schreiner (CDU), Phillip Fernis (FDP), Katharina Binz (Grüne) und David Schwarzendahl (LINKE) zu einer Online-Diskussionsrunde ein.

Unter der Moderation von Dr. Dorothea Fuhr und Werner Ruprecht stellten sich die Diskussionsteilnehmer*innen Fragen, die zuvor von AGARP-Mitgliedern eingereicht wurden. In vier übergeordneten Themenblöcken (Bildung, Gesundheit, Wirtschaft und Innenpolitik und Innovation und Zukunft) wurde hauptsächlich über migrationspolitische Themen und die Belange der zugewanderten Mitbürger*innen in Rheinland-Pfalz sowie die Situation geflüchteter Menschen gesprochen. Die Kandidat*innen nahmen die Möglichkeit wahr, über Ihre Ideen im Bereich Bildung, Digitalisierung und Pflege und über Vorhaben wie ein Antidiskriminierungsgesetz für Rheinland-Pfalz zu sprechen. Dabei wurde immer wieder die Wichtigkeit der migrantischen Bevölkerung und die Notwendigkeit von Zuwanderung für Rheinland-Pfalz betont.

„Das war eine spannende Diskussionsrunde und im Superwahljahr 2021 wäre ein ähnliches Format vor den Bundestagswahlen denkbar. Die große Resonanz von gut 80 Zuschauer*innen hat mir das heute noch einmal bestätigt“, äußert sich AGARP-Vorsitzender Kemal Gülcehre zufrieden.

Die AGARP bedankt sich bei allen Teilnehmer*innen für den regen und fairen Austausch. Besonders bedanken möchten wir uns bei Frau Ministerpräsidentin Dreyer, für ihr Grußwort zur Veranstaltung und die darin zum Ausdruck gebrachte Wertschätzung und Würdigung für die Arbeit der AGARP.Die Aufzeichnung der knapp zweistündigen Veranstaltung mit allen Antworten der Kandidat*innen steht auf der Homepage der AGARP zur Verfügung (Link zum Video).Vor und während der Veranstaltung hatten die Zuschauer*innen zudem die Möglichkeit, den Kandidat*innen weitere Fragen zu stellen. Die nichtbeantworteten Themen werden den Parteien im Nachgang an die Veranstaltung als Fragenkatalog zur schriftlichen Beantwortung zur Verfügung gestellt und später ebenso auf der AGARP-Homepage veröffentlicht.

04/02/202112/02/2021

Diskussionsrunde mit den Spitzenkandidat*innen für die Landtagswahl

Wir freuen uns mit folgenden Kandidat*innen ins Gespräch zu kommen:

Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD)
Gerd Schreiner (CDU)
Phillip Fernis (FDP)
Katharina Binz (Grüne)
David Schwarzendahl (DIE LINKE)

Die Online-Veranstaltung beginnt um 18.30 Uhr (Einlass in den Zoom-Konferenzraum ab 18.00 Uhr).Fragen an die Kandidat*innen können vorab per Email an die Geschäftsstelle weitergeleitet werden (agarp@agarp.de). Während der Veranstaltung ist es zudem möglich, über die Chatfunktion weitere Fragen an die Kandidat*innen zu richten.

Link für den Zoom-Raum: https://zoom.us/j/93658128675?pwd=TnBScythNG5RVGxLdlNKMWduWFBRZz09

AGARP Eröffnungsrede und Beitragsinhalt zur Veranstaltung

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen Kollegen,

liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gäste.

Ich darf euch/Sie alle recht herzlich zu unserer heutigen Veranstaltung der AGARP begrüßen.

AGARP ist der Landesverband der Integrationsbeiräte in Rheinland-Pfalz. Aktuell haben wir 63 Beiräten, die in Gemeinden und Landkreisen verankert sind. Insgesamt sind ca. 700 gewählte und Berufene Mitglieder, die in den Kommunen sich ehrenamtlich einbringen, um das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz mit zu gestalten. Die Beiräte sind in den Gemeinden und in den Landkreisen Rheinland-Pfalz weit verankert. Wir haben heute Abend die Absicht und die Zielsetzung, euch allen die Parteien in Rheinland-Pfalz näherzubringen in der Hoffnung, dass möglichst viele die wahlberechtigt sind ihr Wahlrecht entsprechend in Anspruch nehmen und sich heute Abend ein Bild machen und wählen gehen.

Zu Demokratie gehört, dass wir eine transparente Diskussion eine offene Diskussion führen, uns ein Bild machen, und uns entscheiden welche Partei wir mit unserer Stimme unterstützen möchten. Meine Bitte an euch ist, egal welche Partei ihr wählt, solang diese demokratischen Parteien sind, die nicht Spalte und nicht hetzen, könnt ihr wählen, wenn ihr möchtet. Das wichtigste ist, wirklich hinzugehen seine Stimme auch abzugeben und mitzuwirken. Denn Mitwirkung heißt auch Mitgestaltung, ohne Teilnahme finde ich persönlich schwierig, wenn man drüber spricht aber selbst nichts tut.

Deshalb haben wir heute die Spitzenkandidaten und Spitzenkandidatinnen der Parteien zu uns eingeladen, um euch näher zu bringen was die Ziele und Inhalte der Parteien sind. Wir haben heute den Schwerpunkt im Bereich Gesundheit, Bildung, Wirtschaft und Innovation gestellt. Hier schauen wir aus der Perspektive der Migranten und Migranten drauf, und versuchen unsere Gedanken mit einfließen zu lassen und unsere Fragen zu stellen. Da ich selbst Kandidat in einer der Listen bin, habe ich mir vorgenommen, heute Abend nur die einleitenden Worte zu sprechen und dann mich rauszuhalten, damit die Neutralität absolut nicht gestört wird. Deshalb freue ich mich, dass Frau Dr. Fuhr und Werner Rupprecht, beide Vorstandsmitglieder unseres Landesverbandes die Sitzungsmoderation übernehmen und leiten werden. Ganz besonders möchte ich mich bei den Damen und Herren der Parteien bedanken, die heute sich bereit erklärt haben, uns zu Verfügung zu stehen und mit uns gemeinsam über die Themen zu reden. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Euch allen eine gute Diskussion und freue mich über die Inhalte den die Kandidaten uns näherbringen werden.

Ich hoffe das Sie uns Fragen per Chat zukommen lassen die wir versuchen mit einzubringen. Für die Fragen, die wir nicht stellen konnten, werden wir den Parteien zusenden und bitten um schriftliche Beantwortung. Sobald wir Rückmeldung erhalten werden wir diese auf unserer Homepage veröffentlichen.

Soviel von meiner seid, ich wünsche uns einen guten und Fähren verlauf bevor ich das Wort an meine Kollegin Frau Dr. Fuhr übergebe bitte ich die Technik, das Grußwort unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu teilen.

AGARP Vorsitzender Kemal Gülcehre

20/10/202021/10/2020

Gülcehre zieht gemischtes Resümee aus Integrationsgipfel

Die andauernde Corona-Krise und deren Auswirkungen auf die Integration in Deutschland standen im Mittelpunkt des 12. Integrationsgipfels. An dem virtuellen Treffen nahmen am Montag rund 130 Vertreter*innen aus Migrantenorganisationen, Wohlfahrtsverbänden, Politik und Wirtschaft teil. Der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Landesverbandes der Beiräte für Migration und Integration (AGARP), Kemal Gülcehre, zieht hierzu ein gemischtes Resümee und erklärt:
„Die Ausweitung digitaler Angebote im Bereich von Sprach- und Integrationskursen ist dringend notwendig und natürlich zu begrüßen. Dass jedoch nach den Erfahrungen der ersten Pandemiewelle, in der sich Massenunterkünfte für Geflüchtete zu Infektionsfallen entwickelten, nicht ernsthaft über deren Auflösung diskutiert wurde, trifft auf mein Unverständnis. Es geht doch um den Schutz von Menschenleben! Ebenso hätte ich mir gewünscht, dass auch die Themen Rassismus und Diskriminierung im Fokus stehen. In diesem Zusammenhang wäre beispielsweise ein Vorschlag für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) wünschenswert gewesen.“
Mit Blick auf künftige Themen des Gipfels fordert Gülcehre auch stärker über die Ausweitung von Partizipationsmöglichkeiten für Migrant*innen ohne deutsche Staatsbürgerschaft nachzudenken. So sei es Niemandem zu erklären, warum einem EU-Ausländer, der erst wenige Monate in der Bundesrepublik lebt, das Wahlrecht bei Kommunalwahlen zugestanden wird, Drittstaatler*innen, die seit Jahren ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, jedoch nicht. „Eine Ungerechtigkeit, die nur schwer zu vermitteln ist. Wer seinen Erstwohnsitz in Deutschland hat und dem hiesigen Steuerrecht unterliegt, der sollte doch wenigstens in der Kommune, an seinem ständigen Wohnort, mitentscheiden dürfen“, so Gülcehre weiter. Momentan habe er sogar das Gefühl, dass bei den Partizipationsmöglichkeiten eher Rückschritte gemacht werden. Als Beispiel nannte er die Reform der Ausländerbeiräte in Hessen. Hier ist es nun möglich, statt der gewählten Beiräte, einen Integrationsausschuss ohne Wahl einzusetzen. Die Legitimation der Beiräte und ihre Arbeit wird so untergraben.

20/10/202021/10/2020

Corona-Krise: Schreiben der Ministerpräsidentin Malu Dreyer an Verbände aus dem Migrationsbereich

Mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen hat sich Ministerpäsidentin Malu Dreyer auch an Verbände aus dem Migrationsbereich gewandt.

20201020_Schreiben-MP-Dreyer_Verbaende-Corona Herunterladen

16/10/202020/10/2020

Gülcehre neuer Vorsitzender

Koblenz. Die Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration in Rheinland-Pfalz (AGARP) hat einen neuen Vorsitzenden – so das Ergebnis der AGARP- Delegiertenversammlung am vergangenen Wochenende in der Koblenzer Kulturfabrik. Rund 92 Prozent der anwesenden Delegierten votierten für den 51 Jährigen Alzeyer Kemal Gülcehre. Dieser tritt die Nachfolge von Serkan Genc an, welcher bereits im vergangenen Jahr angekündigt hatte, nicht mehr für das Amt zur Verfügung zu stehen. Gülcehre würdigte seinen Vorgänger als engagierten Vorsitzenden, der das Amt beinahe wie einen Fulltime-Job ausgeübt hätte und für die Interessen der Beiräte keine Konflikte scheute. Ähnlich äußerte sich auch Oberbürgermeister David Langner, der Gencs Engagement als ehemaliger Vorsitzender des Koblenzer Beirates hervorhob. Serkan Genc stand seit 2017 an der Spitze des Landesverbandes und führte diesen unter anderem in die landesweiten Beiratswahlen 2019.

Auf die Position des ersten Stellvertreters wurde erneut der Integrationsbeauftrage des Landkreises Kaiserslautern, Sofronios Spytalimakis, gewählt. Als zweite Stellvertreterin fungiert die Koblenzerin Simona Canuto. Des Weiteren wurden als Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt: Ziya Yüksel (Kreis Gemersheim), Werner Ruprecht (Kreis Birkenfeld), Hans-Peter Groschupf (Kreis Neuwied), Dr. Dorothea Fuhr (VGJockgrim), Aneta Cerman (Idar-Oberstein), Etienne Farge (Kreis Bad Dürkheim).

Neben der Neuwahl des Vorstandes war die Aufnahme neuer Beiräte für Migration und Integration in den Landesverband einer der Haupttagesordnungspunkte. Gleich sieben Beiratsgremien wurden neu aufgenommen: Bobenheim-Roxheim, Diez, Donnersbergkreis, Kandel, Mayen, Saarburg, Südliche Weinstraße.

Integrationsministerin Anne Spiegel wandte sich in einer Videobotschaft an die Delegierten. Darin betonte Sie die Bedeutung der Beiräte als Motoren der kommunalen Integrationspolitik und wichtige Akteurinnen und Akteure im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung.
Mit Innenminister Roger Lewentz und dem Landesbeauftragten für Migration und Integration, Miguel Vicente, waren zwei weitere Vertreter der Landesregierung der Einladung der AGARP gefolgt.
„Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes Land. Menschen mit Migrationshintergrund wollen wir Teilhabe ermöglichen. Das gilt ganz besonders für das Leben in den Kommunen, denn Integration entscheidet sich vor Ort. Wichtige Akteure sind hierbei die Beiräte für Migration und Integration. Sie sind seit über 25 Jahren Teil des kommunalpolitischen Gefüges und damit Teil unserer Demokratie. Mich freut es besonders, dass sich auch junge Menschen in den Räten engagieren und dass der politische Gestaltungswille junger Leute durch die Beiräte unterstützt wird“, erklärte Minister Lewentz in seiner Rede.
Der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration Miguel Vicente betonte in seinem Grußwort die Rolle der kommunalen Integrationsbeiräte: „Noch nie hatten wir so viele Migrationsbeiräte in Rheinland-Pfalz. Somit haben wir nicht nur mehr Möglichkeiten zur politischen Teilhabe von Zugewanderten, sondern einen Zugewinn an Akteurinnen und Akteuren, die für eine offene und auf Teilhabe ausgerichtete Gesellschaft einstehen.“

Die AGARP fungiert seit 1992 als Landesverband der kommunalen Beiräte für Migration und Integration. Gegenwärtig existieren in Rheinland-Pfalz 63 dieser kommunalen Gremien. Die Beiräte setzen sich für das gleichberechtigte Zusammenleben von Menschen verschiedener Nationalitäten, Kulturen und Religionen ein und tragen zur Integration von Neuzugewanderten bei. Als Fachgremien für Integration beraten sie Gemeinde- und Stadträte, Kreistage und die Verwaltungen mit eigenen Themen und Ideen. Sie nehmen damit Einfluss auf kommunalpolitische Entscheidungen zu den Themen Migration und Integration.

Weitere Informationen zur AGARP finden Sie im Internet: www.agarp.de