Geflüchtete in Massenunterkünften sind besonders von den Risiken der Coronapandemie bedroht. Der Aufforderung nach „social distancing“ ist in den beengten Verhältnissen nur schwer nachzukommen. Die dichte Bettenbelegung, die Nutzung von Gemeinschaftsräumen und Sanitäranlagen machen ein „Abstand halten“ beinahe unmöglich. Das Risiko einer Ansteckung ist entsprechend hoch. Der beste Schutz gegen das Coronavirus ist ein sicheres Zuhause. Großunterkünfte, in denen hunderte von Menschen leben, können dies nicht bieten. Es ist nicht auszuschließen, dass Bewohner*innen aufgrund der Ansteckungsgefahr versuchen den Massenunterkünften zu entfliehen. Die AGARP unterstützt die Forderung vieler Flüchtlingshelfer, Massenunterkünfte sofort aufzulösen. Ziel muss eine dezentrale Unterbringung sein, welche alle derzeitigen Wohnkapazitäten nutzt. Nur so können die angeordneten Kontaktverbote eingehalten werden, und die Gesundheit der Bewohner*innen wirksam geschützt werden.
Coronavirus – Informationen in mehreren Sprachen
Auf der Website der Beauftragen der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration finden Sie grundlegende Informationen zum Corona-Virus in mehreren Sprachen (Englisch, Türkisch, Polnisch, Französisch, Italienisch, Griechisch, Kroatisch, Rumänisch, Bulgarisch, Farsi, Chinesisch und Arabisch). Die Informationen werden laufend erweitert und aktualisiert.
Coronavirus – Informationen in mehreren Sprachen
Auch das Ethno-Medizinisches Zentrum bietet online mehrsprachige Informationen zum Coronavirus an.
Neues Coronavirus SARS-CoV-2 – Informationen und praktische Hinweise
Internationaler Tag gegen Rassismus: Rechte von Opfer rassistischer Übergriffe und Betroffene stärken / Aufruf zur Online-Aktion #AufleuchtengegenRassismus
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus am 21. März erklärt Memet Kilic, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI):
Rechtsextremismus und Rassismus in unserem Lande, aber auch weltweit, waren nie tot. Sie wurden zeitweise verdeckt und ignoriert. Die verheerenden Folgen für unsere Gesellschaft werden durch den Anstieg der rassistischen Straftaten leider immer sichtbarer. Jedes Opfer einer rassistischen Straf- und Gewalttat ist eines zu viel! Nach rassistisch terroristischen Anschlägen erwartet die Bevölkerung von der Politik wirksame Maßnahmen. Aus Reflex werden – wie wir es jetzt auch heute sehen – häufig Verschärfungen bei den Sicherheits- und Präventionsvorkehrungen angekündigt. So richtig und wichtig diese Vorkehrungen und Beschlüsse auch sind, sie reichen nicht aus. Rassismus kann nur mit einem umfassenden Konzept bekämpft werden, das nicht nur die Erscheinungsformen, sondern auch die Ursachen von Rassismus angeht. Außerdem darf Pluralität nicht als Bedrohung wahrgenommen werden und die Förderung von interkulturellen Kompetenzen muss auf allen Ebenen oben auf der Agenda stehen – nicht nur beim Lehramt oder der Polizei. Das schaffen wir, wenn die Bevölkerung, die Sicherheitskräfte, die Medien und die Politik sensibilisiert werden und gemeinsam entschieden handeln.
Wir werden die Opfer von rassistischen Straf- und Gewalttaten nie vergessen, noch werden wir ihren Tätern vergeben. Wir dürfen jedoch nicht ausschließlich beim Gedenken an die Opfer verharren: die bedeutendste Maßnahme gegen Rassismus ist, die Rechte von Opfern und Betroffenen zu stärken. Ausgrenzende und abwertende Einstellungen gegenüber Migrantinnen und Migranten, Menschen jüdischen oder muslimischen Glaubens, Geflüchteten, People of Color, Sinti und Roma und allen anderen Minderheiten sind auch in der Mitte der Gesellschaft weit verbreitet. Der „Alltagsrassismus“ führt zu Diskriminierungen in allen gesellschaftlichen Bereichen: bei der Job- oder Wohnungssuche, am Arbeitsplatz, in der Schule und auf der Straße. Sogar die Corona Virus-Pandemie wird von Rassisten für ihre Stimmungsmache gegen Geflüchtete oder vermeintliche Fremde instrumentalisiert. Wir Demokraten und Demokratinnen müssen dagegen unsere Stimme erheben, denn sonst bestärkt unser Schweigen gewaltbereite Rassisten in ihrem Tun und Denken.
Aufruf zur Online Aktion #AufleuchtengegenRassismus :
Wir, der BZI, plädieren insbesondere am Internationalen Tag gegen Rassismus dafür, sich mit den Gegnern und Opfern von Rassismus zu solidarisieren und den Funken unserer demokratischen Werte neu zu entfachen! Als Zeichen dafür laden wir alle dazu ein, unter dem Hashtag #AufleuchtenGegenRassismus auf Facebook, Twitter und Instagram, Fotos mit einer Kerze zu teilen und unsere Social Media-Kanäle zu markieren. Wir werden die geteilten Beiträge auf unseren Kanälen „reposten“.
Damit setzen wir ein Zeichen der Solidarität und des Zusammenhalts, ohne die Ansteckungsgefahr durch das Corona-Virus in Kauf zu nehmen.
Soziale Medien Kanäle des BZI:
Twitter: BZI_eV
Facebook: fb.me/Bundesintegrationsrat
Instagram: bzi_ev
AGARP unterstützt Remagener Aufruf gegen Rechtsextremismus und Geschichtsrevisionismus
Auch die AGARP unterstützt die Remagener Zivilgesellschaft in ihrem vielfältigen Widerstand und ruft alle Beiräte auf, sich an den Protesten gegen den Aufmarsch der Neonazis in Remagen am 16.11.2019 zu beteiligen.
Mehr Infos: https://www.facebook.com/events/2255457351227113/
Wahlen der Kommunalen Beiräte für Migration und Integration: Wahlergebnisse 2019
Hier finden Sie die jeweilige Wahlbeteiligung der 48 Kommunen, in denen am 27. Oktober 2019 ein Beirat für Migration und Integration gewählt wurde. Dabei haben 35 Kommunen nach dem Mehrheitswahlsystem gewählt und 13 nach dem Verhältniswahlsystem. Sieben Kommunen werden zu einem späteren Zeitpunkt die Wahl durchführen. 14 Kommunen haben angekündigt, einen Beirat zu berufen. Die Wahlbeteiligung lag landesweit bei 7,3 Prozent. Von den 494.076 Wahlberechtigten haben 35.855 Wähler*innen ihre Stimme abgegeben.
| Kreisfreie Städte | Wahl-berechtigte | Wähler*innen | Wahlbe-teiligung in % |
| Frankenthal (Pfalz) | 14443 | 751 | 5,2 |
| Kaiserslautern | 28241 | 932 | 3,3 |
| Koblenz | 24670 | 1237 | 5,0 |
| Landau in der Pfalz | 4313 | 463 | 10,7 |
| Ludwigshafen am Rhein | 61803 | 5093 | 8,2 |
| Mainz | 55327 | 6201 | 11,2 |
| Neustadt a. d. Weinstraße | 5020 | 271 | 5,4 |
| Pirmasens | 3624 | 164 | 4,5 |
| Trier | 21678 | 1280 | 5,9 |
| Worms | 13897 | 558 | 4,0 |
| Zweibrücken | 2929 | 384 | 13,1 |
| Landkreise | |||
| Ahrweiler | 10807 | 738 | 6,7 |
| Altenkirchen (Ww) | 17249 | 618 | 3,6 |
| Alzey-Worms | 11086 | 1550 | 14,0 |
| Bitburg-Prüm | 10582 | 612 | 5,8 |
| Bad Dürkheim | 15812 | 1059 | 6,7 |
| Bad Kreuznach | 14719 | 751 | 5,1 |
| Donnersbergkreis | 4986 | 337 | 6,7 |
| Germersheim | 22720 | 929 | 4,1 |
| Mainz-Bingen | 20096 | 2238 | 11,1 |
| Mayen-Koblenz | 14663 | 979 | 6,7 |
| Neuwied | 15337 | 832 | 5,4 |
| Rhein-Lahn-Kreis | 8907 | 315 | 3,5 |
| Trier-Saarburg | 19911 | 1287 | 6,5 |
| Große kreisangeh. Städte | |||
| Andernach | 2579 | 282 | 10,9 |
| Bad Kreuznach | 8448 | 347 | 4,1 |
| Bingen am Rhein | 3389 | 566 | 16,7 |
| Idar-Oberstein | 5768 | 313 | 5,4 |
| Ingelheim am Rhein | 3957 | 827 | 20,9 |
| Mayen | 1520 | 73 | 4,8 |
| Neuwied | 7380 | 548 | 7,4 |
| Verbandsfreie Gemeinden | |||
| Alzey | 2940 | 798 | 27,1 |
| Budenheim | 1100 | 71 | 6,5 |
| Bad Neuenahr-Ahrweiler | 2947 | 230 | 7,8 |
| Bobenheim-Roxheim | 1751 | 124 | 7,1 |
| Germersheim | 9295 | 484 | 5,2 |
| Remagen | 2199 | 153 | 7,0 |
| Sinzig | 1773 | 131 | 7,4 |
| Übrige Gemeinden | |||
| Bernkastel-Kues | 1321 | 88 | 6,7 |
| Betzdorf | 2373 | 188 | 7,9 |
| Diez | 1359 | 164 | 12,1 |
| Höhr-Grenzhausen | 1352 | 121 | 9,0 |
| Kandel | 1638 | 119 | 7,3 |
| Kirchheimbolanden | 955 | 64 | 6,7 |
| Osthofen | 1665 | 217 | 22,7 |
| Saarburg | 1381 | 112 | 8,1 |
| Verbandsgemeinden | |||
| Jockgrim | 2091 | 67 | 3,2 |
| Sprendlingen-Gensingen | 2075 | 189 | 9,1 |
| Insgesamt | 494 076 | 35 855 |
| In folgende Kommunen wird zu einem späteren Zeitpunkt gewählt: |
| LK Birkenfeld |
| Bitburg |
| Kusel |
| Landstuhl |
| Nieder-Olm |
| Simmern |
| VG Simmern (erst 2020) |
| In folgenden Kommunen ist die Berufung eines Beirats geplant: |
| LK Bernkastel-Wittlich |
| LK Kaiserslautern |
| LK Rhein-Pfalz-Kreis |
| LK Südliche Weinstraße |
| Bad Bergzabern |
| Bad Dürkheim |
| Bendorf |
| Boppard |
| Edenkoben |
| Lahnstein |
| Ransbach-Baumbach |
| Schifferstadt |
| Speyer |
| Wissen |