Autor: AGARP

Die Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration in Rheinland-Pfalz (AGARP) lud in Kooperation mit dem Büro für Migration und Integration der Landeshauptstadt Mainz gestern zu einer festlichen Veranstaltung in den Frankfurter Hof ein. Höhepunkt des Abends bildete die Podiumsdiskussion mit Integrationsministerin Anne Spiegel, dem Soziologen Luis Caballero, Manolya Pekdemir, Beiratsmitglied aus Ingelheim und dem stellvertretenden AGARP Vorsitzenden Kemal Gülcehre.

Am 27. Oktober 2019 finden in Rheinland-Pfalz die Wahlen der kommunalen Beiräte für Migration und Integration statt. „Wir freuen uns, dass 2019 voraussichtlich mehr Kommunen einen Beirat einrichten werden, als dies vor fünf Jahren der Fall war. Dies zeigt deutlich die Motivation der Menschen die mitreden und mitentscheiden möchten.“, so AGARP -Vorsitzender Serkan Genc in seiner Begrüßungsrede. Um für die Wahlen zu werben, wurde im Frühjahr die Kampagne „Mitreden. Mitentscheiden. Wählen.“ gestartet, die mit Infoveranstaltungen, Wahlkampfseminaren und Vorträgen in ganz Rheinland-Pfalz für die Wahlteilnahme warb. Als besonderen Gast konnte Herr  Genc die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel begrüßen. „Ich danke den Migrationsbeiräten für ihre wichtige Arbeit. Sie sind Impulsgeber für die kommunale Integrationspolitik und ermöglichen Menschen mit Migrationshintergrund eine politische Teilhabe. Durch ihre Mitwirkung sorgen sie für sozialen Frieden und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Als Integrationsministerin bin ich sehr dankbar dafür, dass es mit den Integrationsbeiräten wertvolle Partnerinnen und Partner vor Ort gibt“, betonte Spiegel in ihrem Grußwort.

In der Podiumsdiskussion unter Moderation des Mainzer Integrationsbeauftragten Carlos Wittmer  wurde unter anderem über ein „Wahlrecht für Alle“, welches beispielsweise auch Drittstaatlern ein kommunales Wahlrecht ermöglichen würde, als auch über die Notwendigkeit eines Einwanderungsgesetzes diskutiert.  Die Diskussionsteilnehmer*innen bewerteten positiv, dass die Beiräte im Gegensatz zu anderen politischen Gremien über einen Frauenanteil von zirka 40 Prozent verfügen und ein Wahlrecht ab dem 16.Lebensalter besteht. Das musikalische Rahmenprogramm wurde von einem Ensemble der Alevitischen Gemeinde Mainz gestaltet.

Die kommunalen Beiräte für Migration und Integration werden alle fünf Jahre in vielen rheinland-pfälzischen Kommunen gewählt. Wahlberechtigt sind alle ausländischen Einwohner*innen (einschließlich Staatenlose), Spätaussiedler*innen, Eingebürgerte, Einwohner*innen mit doppelter Staatsangehörigkeit, sowie die Kinder der genannten Personen. Zudem besteht ein Wahlrecht ab dem  16 Lebensalter. Weitere Informationen zu den Wahlen der kommunalen Beiräte für Migration und Integration finden Sie auch online unter: beiratswahlen.agarp.de

Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration in Rheinland-Pfalz (AGARP)